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23.02.09
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23.02.09
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Brotstrasse. 1
54290 Trier

Tel.: 0651/99 46 9- 550
Fax:
0651/99 46 9- 456

 

 

Schwerpunkte:
·
Europarecht
· Kartellrecht
· Gewerbl. Rechtschutz
· Schiedsrecht

 

INHALT GESETZE ENTSCHEIDUNGEN

Das Europarecht ist die Summe aller Vorschriften, die die Europäische Union betreffen. Es besteht aus den Verträgen zwischen allen Mitgliedsstaaten, so zuletzt die Verträge von Maastricht von 1992, von Amsterdam von 1997 sowie von Nizza von 2001 (sogenanntes Primärrecht). Gleichzeitig haben die einzelnen Organe der Europäischen Gemeinschaft, die mit der Europäischen Union errichtet worden sind, die Möglichkeit, eigene Rechtsakte zu schaffen, dies sind in erster Linie die Richtlinien und Verordnungen (sogenanntes Sekundärrecht). Entscheidend ist zunächst der EU-Vertrag, der die gemeinsamen Ziele der Europäischen Union beschreibt sowie die dafür notwendigen Instrumente schafft. Ein Ziel ist die Europäische Gemeinschaft, die gemeinsam mit der Europäischen Atomgemeinschaft nach der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (gegründet am 01.April 1551, in Kraft getreten am 23.Juli 1952 für die Dauer von 50 Jahren bis zum 23. Juli 2002) als europäische Wirtschaftsgemeinschaft gegründet wurde (am 25. März 1957 wurden beide Verträge als sogenannte Römische Verträge unterzeichnet und sind am 1. Januar 1952 in Kraft getreten). Durch den Vertrag von Maastricht wurde sie dann umbenannt in die Europäische Gemeinschaft.

Ziel des Vertrages der Europäischen Gemeinschaft gem. Art.2 EGV ist es,

„in der ganzen Gemeinschaft eine harmonische, ausgewogene und nachhaltige Entwicklung des Wirtschaftslebens, ein hohes Beschäftigungsniveau und ein hohes Maß an sozialem Schutz, die Gleichstellung von Männern und Frauen, ein beständiges, nichtinflationäres Wachstum, einen hohen Grad von Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz der Wirtschaftsleistungen, ein hohes Maß an Umweltschutz und Verbesserung der Umweltqualität, die Hebung der Lebenshaltung und der Lebensqualität, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt und die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern.“

Diese Ziele sollen durch die Errichtung eines Gemeinsamen Marktes und der Wirtschafts- und Währungsunion sowie verschiedene Politiken und Maßnahmen (die in Art. 3 und 4 EGV erläutert werden) erreicht werden. Die Umsetzung dieser Ziele findet jedoch im Einzelnen durch verschiedene Rechtsinstrumente statt, dazu gehören eine Vielzahl von Richtlinien und Verordnungen. Ein Abdruck sämtlicher europäischer Regelwerke kann an dieser Stelle nicht geleistet werden, gleichwohl sind die einzelnen Verträge hier verlinkt und ermöglichen auch den Zugang zu dem sekundären Gemeinschaftsrecht.

 

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