Menu:

23.02.09
Information
Weitere Inhalte werden in Kürze eingestellt...


23.02.09
Allgemein
Wir haben heute das CMS installiert und in Betrieb genommen.



Brotstrasse. 1
54290 Trier

Tel.: 0651/99 46 9- 550
Fax:
0651/99 46 9- 456

 

 

Schwerpunkte:
·
Europarecht
· Kartellrecht
· Gewerbl. Rechtschutz
· Schiedsrecht

 

[Gesetze]

 INHALT                        GESETZE               ENTSCHEIDUNGEN

Das Markenrecht schützt Namen im Rechtsverkehr. Der Begriff der Marke wird wie folgt definiert: 

 „Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter, einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen, einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleitungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.“

§ 3 Abs. 1 Markengesetz

 

Eine Marke entsteht entweder durch Registrierung, durch Benutzung oder durch notorische Bekanntheit. Das Markenrecht ist ein besonderer Bestandteil des gewerblichen Rechtsschutzes. Rechtsschutz auf europäische Ebene wird durch die Möglichkeit der Eintragung einer Gemeinschaftsmarke gewährleistet. Diese ermöglicht den Schutz einer Marke für das Gesamtgebiet der EU, mit unmittelbarer Wirkung in jedem Mitgliedsstaat. Zuständige Stelle für die Anmeldung einer deutschen Marke zur Einstellung in das Register ist das deutsche Patent - und Markenamt in München (www.dpma.de)

 

[...zurück zu Rechtsbereiche]